In einem Interview mit der BBC hat Putins Pressesprecher Dmitri Peskow heute erklärt, der Ministerpräsident plane nach den Duma-Wahlen eine umfassende Regierungsumbildung und werde u. U. auch vorzeitig zurücktreten.
Aber als Staatspräsident werde er der Politik erhalten bleiben. Noch sei es zu früh, abzutreten.
In Russland geht der
War on WWW weiter.
Heute Nacht wurde angeblich der Twitter-Account von
Dmitri Medwedjew gehackt und eine Meldung kolportiert, man werde die Kritiker am Wahlsieg "Einiges Russland" ermitteln und abstrafen.
Auf der
Website des Präsidenten wurde das zurückgewiesen, man werde die Hacker ermitteln und zur Verantwortung ziehen.
Zitat: Bei der Frage der Manipulationen und Einschüchterungen würde ich nicht soweit gehen. Da scheint mir ein differenzierender Blick angeraten.
Ich wäre diesbezüglich sehr gespannt auf einen differenzierenden Blick von dir Detlef!
Ich weiss es nicht so Recht einzuschätzen...
Die Zentrale Wahlkommission Russlands hat heute das amtliche Endergebnis der Duma-Wahlen vom 4. Dezember verkündet:
- Einiges Russland - 49,32 % = 238 Sitze
- KPRF - 19,19 % = 92 Sitze
- Gerechtes Russland - 13,24 % = 64 Sitze
- LDPR - 11,67 % = 56 Sitze
- Jabloko - 3,43 %
- Patrioten Russlands - 0,97 %
- Die rechte Sache - 0,6 %
Da "Jabloko" mehr als drei Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinte, erhält sie eine Wahlkampfkostenerstattung in Höhe von 25 Millionen Rubel.
Die Mandatsträger würden benachrichtigt und haben fünf Tage Zeit, die Wahl anzunehmen oder abzulehnen.