Die Steuereinnahmen des russischen Staates sind im ersten Halbjahr 2009 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 29,5 % auf 1,4 Billionen Rubel gesunken.
besonders spürbar sind die Mindereinnahmen bei den Steuern auf unternehmerische Gewinne, den Rohstofffördersteuern und der Mineralölsteuer. Bei Firmen und Unternehmen seien 50 % der Steuerberechnungsbasis weggebrochen. Zudem habe man 2008 die Gewinnertragssteuern von 24 auf 20 % gesenkt.
Mehr Steuerdisziplin, besonders bei der Umsatzsteuer und den Kapitalertragssteuern und eine Verschärfung der Ahndung von Steuervergehen könnten diese Defizite nicht ausgleichen. Werde man 2010 den Staatshaushalt noch über die Staatsreserven ausgleichen können, müsse es 2011 zu drastischen Ausgabenkürzungen kommen. Das werde vor allem den sozialen Sektor treffen, diese Ausgaben haben 2010 einen Anteil vom 73% am Staatsbudget.
http://news.mail.ru/politics/2755207/
Rechtzeitig
vor den Parlamentswahlen in Moldawa am 29. Juli hat Moskau das Importverbot für moldawische Weine wieder aufgehoben. Erstmals trat diese 2006 in Kraft, nachdem man Pestizide und Schwermetalle in der Importware gefunden hatte. Ab 2007 gelangten dann unter strenger Kontrolle wieder kleine Mengen ins Land. Nun wurden die Einschränkungen komplett aufgehoben.
http://news.mail.ru/economics/2761945
In einer Sandgrube bei Petrosawodsk wurde jetzt die Leiche des Leiters der Menschenrechtsorganisation "Gerechtigkeit" in Karelien
Andrej Kulagin aufgefunden. Er wurde vermutlich ermordet.
Wie der Vorsitzende der Organisation
Andrej Stolbunov mitteilte, wurde Kulagin seit dem 14. Mai 2009 vermisst. Er hatte von Unbekannten einen Anruf erhalten, war mit dem Taxi zu einem Treffpunkt in einem Cafe gefahren und wurde seitdem nicht mehr gesehen.
http://www.novayagazeta.ru/news/589697.html
Das Oberkommando der russischen Seekriegsstreitkräfte hat beschlossen, die Ausrüstung der Marine mit Atom-Unterseebooten systematisch zu forcieren. Ab 2011 soll jährlich ein neues Atom-U-Boot auf Kiel gelegt werden. So jetzt geschehen am 24. Juli auf der Werft "Sevmasch" mit einem neuen Atom-Submarine des Projekts 885 "Esche".
Das erste U-Boot dieses Typs, welches mit Flügelraketen mittlere Reichweite ausgerüstet ist, liegt seit 1993 in der Werft "Severodvinsk" auf Kiel und soll 2010 - 2011 in Dienst gestellt werden. Gab es in der Vergangenheit durchaus finanzielle Probleme, so seien diese für die Kriegsmarine nunmehr beseitigt. Das neue U-Boot habe alle Erprobungen bestanden, die Waffensysteme seien einsatzbereit.
Gleichzeitig wurde bekannt, dass die ballistischen Raketen vom Typ "Bulawa", mit denen die strategischen Atom-U-Boote des Projekts 955 ausgerüstet sind, nicht, wie verschiedentlich spekuliert, durch ballistische Raketen des Typs "Sinjeva" (RSM-54) ersetzt werden, mit denen jetzt die Atom-U-Boote 667 "Delfin" (Delta-IV) bewaffnet werden und die den Kern des Kernwaffenarsenals der Atom-Unterseebootflotte Russlands bilden.
http://news.mail.ru/politics/2770171