14.01.2012, 05:12
Die normalen UN-Resolutionen sind nicht verbindlich. Lediglich die Beschlüsse des UN-Sicherheitsrates sind völkerrechtlich verbindlich. Aber im Sicherheitsrat würde jedwede Resolution gegen Israel an einem Veto der USA scheitern.
Wobei letztlich natürlich immer die nationalstaatlichen Verfassungen entscheidend sind und wie dort das Verhältnis zum Völkerrecht geregelt ist. Wie am obigen Beispiel mit der Bremer Klausel gesehen ist es auch bei uns bisweilen vollkommen verfassungskonform das Völkerrecht zu brechen
Wobei letztlich natürlich immer die nationalstaatlichen Verfassungen entscheidend sind und wie dort das Verhältnis zum Völkerrecht geregelt ist. Wie am obigen Beispiel mit der Bremer Klausel gesehen ist es auch bei uns bisweilen vollkommen verfassungskonform das Völkerrecht zu brechen