04.01.2012, 10:55
Der Hinweis aufs BVerfG bezog sich auf den Vorschlag einer Klage vorm EuGH im Vergleich mit der Praxis deutscher Politiker, unliebsame Entscheidungen nicht politisch zu treffen sonder in Karlsruhe klären zu lassen.
Was mir vorschwebt sind klare Grenzen, in denen sich die politischen Rahmenbedingungen der Mitgliedsstaaten bewegen sollten und die Pressefreiheit als Wesenselement des freiheitlichen Staates gehört meines Erachtens dazu.
Diese Grenzen kann die EU vorgeben auch ohne den EuGH anzurufen (darüber hinaus wäre diese Vorgabe auch sinnvoller als eine Bananen-Grümmungs-Verordnung)
Was mir vorschwebt sind klare Grenzen, in denen sich die politischen Rahmenbedingungen der Mitgliedsstaaten bewegen sollten und die Pressefreiheit als Wesenselement des freiheitlichen Staates gehört meines Erachtens dazu.
Diese Grenzen kann die EU vorgeben auch ohne den EuGH anzurufen (darüber hinaus wäre diese Vorgabe auch sinnvoller als eine Bananen-Grümmungs-Verordnung)
Der Herr gebe mir Kraft, Dinge zu ändern, die ich nicht hinnehmen kann, Gelassenheit, Dinge hinzunehmen, die ich nicht ändern kann und die Weisheit das eine vom anderen zu unterscheiden.