Die SZ berichtet heute online:
"Ungarns Premier Viktor Orbán versucht, ein autokratisches Regime zu errichten. Zum Jahreswechsel sind die neue Verfassung und viele hochproblematische Gesetze in Kraft getreten."
Wir steht Ihr zu diesem Thema?
Was soll / muss / kann die EU tun?
Moses schrieb:Die SZ berichtet heute online:[...]
Was soll / muss / kann die EU tun?
Vor über einem Jahr lautete die entsprechende Frage ähnlich.
Da gab sich Ungarn neue Mediengesetze und es stand die EU-Präsidentschaft an.
Persönlich sehe ich momentan nicht, was die EU gegen eine potentielle Entwicklung ihres einstigen Musterschülers im "Ostblock" zur Autokratie des Viktor Orban und der FIDES praktisch tun könnte. Vom Willen dazu einmal ganz abgesehen.
Und darüber hinaus ist das nicht alles in erster Linie eine Sache der Ungarn selbst?
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...25,00.html
@Imago
Ich geb Dir völlig Recht, wenn die Ungarn tatsächlich ihre demokratischen Mittel Nutzen um diesem Treiben ein Ende zu setzen, dann ist das sowohl für die Demokratie als solche als auch für Europa als ganzes die beste Lösung. Was aber wenn sie scheitern?
Hier setzt dann wieder meine Ursprungsfrage an:
Was soll / muss / kann die EU tun?
Moses schrieb:@Imago
Ich geb Dir völlig Recht, wenn die Ungarn tatsächlich ihre demokratischen Mittel Nutzen um diesem Treiben ein Ende zu setzen, dann ist das sowohl für die Demokratie als solche als auch für Europa als ganzes die beste Lösung. Was aber wenn sie scheitern?
Hier setzt dann wieder meine Ursprungsfrage an:
Was soll / muss / kann die EU tun?
Imago hat ja eigentlich gut beschrieben, wie die EU in Sachen Ungarn agieren könnte.
Was erwartest Du mehr?