Der Hinweis aufs BVerfG bezog sich auf den Vorschlag einer Klage vorm EuGH im Vergleich mit der Praxis deutscher Politiker, unliebsame Entscheidungen nicht politisch zu treffen sonder in Karlsruhe klären zu lassen.
Was mir vorschwebt sind klare Grenzen, in denen sich die politischen Rahmenbedingungen der Mitgliedsstaaten bewegen sollten und die Pressefreiheit als Wesenselement des freiheitlichen Staates gehört meines Erachtens dazu.
Diese Grenzen kann die EU vorgeben auch ohne den EuGH anzurufen (darüber hinaus wäre diese Vorgabe auch sinnvoller als eine Bananen-Grümmungs-Verordnung)
Moses schrieb:Der Hinweis aufs BVerfG bezog sich auf den Vorschlag einer Klage vorm EuGH im Vergleich mit der Praxis deutscher Politiker, unliebsame Entscheidungen nicht politisch zu treffen sonder in Karlsruhe klären zu lassen.
Was mir vorschwebt sind klare Grenzen, in denen sich die politischen Rahmenbedingungen der Mitgliedsstaaten bewegen sollten und die Pressefreiheit als Wesenselement des freiheitlichen Staates gehört meines Erachtens dazu.
Diese Grenzen kann die EU vorgeben auch ohne den EuGH anzurufen (darüber hinaus wäre diese Vorgabe auch sinnvoller als eine Bananen-Grümmungs-Verordnung)
Mit den einschlägigen Grundsatzdokumenten der EU gibt es diesen klaren Rahmen und Grenzen.
Welche Institutionen dazu wie aktiv werden könnten, wurde ebenso gesagt.
Nur jetzt aber nicht kneifen oder sich ewig im Kreise drehen: Schwebt Dir vor, dass Ungarn aufgrund der innenpolitischen Entwicklung wegen gravierender Differenzen zur EU-Ordnung aus dieser ausgeschlossen werden sollte? Dann sag das doch einfach!
@Detlef
Дружба товарищ
(Ich hoffe der Scherz ist erlaubt!) oder wie wir in Bayern sagen:
samma wiada guad?
Moses schrieb:@Detlef
Дружба товарищ (Ich hoffe der Scherz ist erlaubt!) oder wie wir in Bayern sagen:
samma wiada guad?
Du sagst es. Aber gab es da was...:confused:
