Zwischen Galizien und Donbass

[Detlef05]

Das ukrainische Parlament hat sich heute in erster Lesung mit dem Staatshaushalt 2011 besch?ftigt.
Gem?? dem Haushaltsgesetz h?tte die Regierung denselben bis zum 15. September d. J. vorlegen m?ssen, jedoch geschah dies erst am 10. Dezember. Erst bis zu diesem Zeitpunkt war es gelungen, die Netto-Neuverschuldung unter 3,5 % zu dr?cken (2010 - 5,5 %) und eine grundlegende Rentenreform einzuarbeiten.
Dies sowie eine Verabschiedung des Staatshaushaltes bis zum 31. 12. 2010 sind die Voraussetzungen daf?r, dass der IWF aus einem stand by-Programm in H?he von 15,2 Milliarden USD f?r die Ukraine noch 2010 eine zweite Jahresrate in H?he von 1,6 Milliarden ausreicht. Bisher erhielt die Ukraine 2010 1,89 Milliarden USD vom IWF.
Der Haushalt soll bis sp?testens 24. Dezember in zweiter Lesung beschlossen werden.