Zwischen Galizien und Donbass

[Detlef05]

Am kommenden Montag muss die Zentrale Wahlkommission der Ukraine entscheiden, ob die Formalit?ten und Regularien der Vorwahlperiode der Parlamentswahlen eingeleitet werden.
Dies entspr?che der Verfassung von 1996, die seit dem 1. Oktober de facto wieder in Kraft gesetzt wurde. Damit w?re der sp?teste Wahltermin zur Verchowna Rada der 27. M?rz 2011.
Am Freitag hatte das Verfassungsgericht ein Gesetzentwurf f?r verfassungsm??ig erkl?rt, der die Art. 157 und 158 des Grundgesetzes ?ndern w?rde und damit wieder die nach 2004 eingef?hrte f?nfj?hrige Legislaturperiode in Kraft setzt. Dann w?ren Parlamentswahlen im Oktober 2012 und die n?chsten Pr?sidentschaftswahlen im M?rz 2015.
Doch k?nnten diese ?nderungen fr?hstens im Februar 2011 beschlossen werden.