Zwischen Galizien und Donbass

[Detlef05]

Gegen?ber der russischen Wochenzeitung "Zerkalo Nedeli" ("Wochenspiegel) hat der stellvertretende Au?enminister der RF, Grigori Karasin die Eckpunkte eines Abkommens skizziert, mit dem der grunds?tzliche Stationierungsvertrag f?r die Schwarzmeerflotte auf der Krim mit der Ukraine untersetzt werden soll.
Demnach wird dort geregelt, ob und in welchem Umfang Angeh?rige der russischen Streitkr?fte Waffen au?erhalb ihrer St?tzpunkte einsetzen d?rfen, wie sie sich ?berhaupt auf ukrainischem Territorium zu bewegen haben, was beim Grenz?bertritt zu beachten ist und es fixiert spezielle Zollregularien f?r Milit?rangeh?rige, aber auch Waffen, Ersatzteile und technisches Ger?t. Eine gemeinsame Nutzung der Infrastruktur der Flotte und derer Navigations- und hydrografischen Systeme ist ebenfalls vorgesehen.
Die Ukraine ihrerseits m?chte festgelegt sehen, welche Zahlungen die RF f?r die Stationierung ihrer Flotte ab dem 28. Mai 2017 leistet, wie man Katasrophensituationen rund um die St?tzpunkte bew?ltigen kann und gemeinsam drohende Krisenlagen aus der Milit?rspezifik heraus l?sen wird. Der vertrag soll auch die Jurisdiktion f?r die Flotte und Fragen der Rechtshilfe und Strafverfolgung auf den St?tzpunkten regeln.
http://www.pravda.com.ua/rus/news/2010/09/5/5357983/