Neues aus Russland

[Detlef05]

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In der Moskauer Metro werden Personen- und Gepäckkontrollen in Analogie zu den Abfertigungsüberprüfungen auf Flughäfen eingeführt.
Die diensthabenden Sicherheitskräfte können demnach selektiv auf Verdacht beliebig kontrollieren, Betroffene müssen damit rechnen, ggf. mehrere Minuten aufgehalten zu werden.
http://news.mail.ru/inregions/moscow/90/5911815/

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Die russischen Medien begleiteten den Vorgang mit Ausnahme der oppositionellen NOVAYA GAZETA eher mit dürren Worten, hierzulande wäre es wohl ein kleines politisches Erdbeben gewesen.
Auf Antrag der Mehrheitsfraktion der Partei "Einiges Russland" wählte der St. Petersburger Stadtrat heute vormittag seinen Vertreter im Föderationsrat der RF, den Vorsitzenden der Partei "Gerechtes Russland", Sergej Mironow, ab.
http://news.mail.ru/politics/5924550/

Doch Mironow war nicht einfach Senator, er verliert damit auch den Posten des Vorsitzenden des Oberhauses (Föderationsrat) des russischen Parlaments (Zwei-Kammern-Parlament = Föderale Versammlung, Unterhaus: Staatsduma). Damit stürzt die verfassungsseitig offiziell Nr. 3 an der Spitze des russischen Staates!
Mironow war in den letzten Wochen in zunehmende Konflikte mit Premier Putin geraten, hatte er doch schwere Korruptionsvorwürfe gegen die Kreml-Bürokratie erhoben und auch die Administration St. Petersburg nicht verschont. So forderte er u. a. die Abberufung der (seit 2003) Gouverneurin von St. Petersburg Valentina Matwienko, einer engen Vertrauten von Putin und u. a. bei den Vorgängen um das sogenannte Orscha-Centre, den GAZPROM-Turm, ins Gerede geraten.
Mironow stand mehr als zehn Jahre an der Spitze des Föderationsrates, seine Abberufung gilt auch als gezielter Schlag gegen "Gerechtes Russland", für die das Image und die Logistik ihres Vorsitzenden an dieser Stelle von immenser Bedeutung war.
Ursprünglich hatte Mironow beabsichtigt, mit einer Rede vor dem Stadtrat selbst zurückzutreten. Dem war man zuvorgekommen.
http://www.novayagazeta.ru/news/1528461.html

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