Neues aus Russland

[Detlef05]

Nach meteorologischen Angaben sind in der russischen Hauptstadt Moskau im Winter 2012/13 bisher 279 cm Schnee gefallen, das langjährige Mittel liegt bei 152 cm.

Die in diesem Winter maximal gemessene Schneehöhe lag bei 65 cm.

Allein im März fielen bisher 54 cm Neuschnee, am ärgsten war aber ein Schneesturm zwischen dem 13. und dem 16. März, der 42 cm Schnee und davon allein wiederum 24 cm in der Nacht zum Sonnabend brachte.

Derartiges geschieht einmal in 50 Jahren und wurde zuletzt in den 1960ern beobachtet.

Gemessen an Niederschlägen und Kälte war der Winter 2012 - 2013 der bisher härteste der letzten 100 Jahre in Moskau.

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Auf der Online-Plattform KOMMERSANT.RU verdeutlichte gestern die russische Publizistin Natalija Osipowa ihre Sicht auf die Stimmen des gegenwärtigen innenpolitischen Diskurses in Russland. Eine interessante Betrachtung, die wir, ergänzt mit sicher angebrachten Erläuterungen, hier http://timirjasevez-blog.de/?p=948 als Originalübersetzung wiedergeben.

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Wie schon 2007 erwägen die russische Regierung und die Staatsduma eine Steueramnestie für illegal ins Ausland verbrachte russische Vermögenswerte, u. a. um sogenannte Offshore-Konten zur Rückkehr nach Russland zu bewegen und für den den Staatshaushalt zumindest geminderte Steuerzuflüsse zu generieren.

2007 ewies sich diese Absicht als wenig erfolgreich, der Staat nahm aus der Amnestie lediglich 3,7 Milliarden Rubel ein.

2012 flossen illegal aus Russland 48 Mrd. USD auf ausländische Konten, was immerhin 2,5 % des BIP entsprach.

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In Russland begann 12:00 Uhr Moskauer Zeit die jährliche Diskussions- und Dialogsendung "Der Direkte Draht", in welchem sich alljährlich Staatspräsident Putin über die TV-Sender "Das Erste", "Russland 1" und "Russland 24" sowie die Radiostationen "Majak", "Vesti FM" und "Radio Russland" Kritiken und Fragen der Russen stellt.

Diese Form des Bürgerdialogs gibt es schon zum elften Mal, ihre tatsächliche Dauer ist nicht abschätzbar, 2011 waren es über 4 1/2 Stunden.

In diesem Jahr wurde die Sendung über ein spezielles Informationszentrum vorbereitet, welches 1,5 Millionen telefonischen Fragen, SMS, Emails und Anmerkungen auf Online-Plattformen aufarbeitete.

Thematische Schwerpunkte sollen Fragen der Kinder, der jungen Generation, des Wohnungsbaus, der kommunalen Dienstleistungen und der sozialen Versorgung sein.
Daneben geht es vor allem um die Wirtschaftszweige Industrie, Bauwesen und Transport.

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In Moskau fand heute auf dem Roten Platz zum 68. Tag des Sieges die traditionelle Militärparade mit über 11.000 Teilnehmern statt.
Erstmals seit drei Jahren marschierten auch wieder Kadetten zweier Militärhochschulen und erstmals einer Kosaken-Militärschule auf.
Ungewöhnlich daneben die starke Präsenz modernster Militärtechnik, eine umfängliche Parade der Luftstreitkräfte und die erstmalige Vorstellung von Reserve- und Nachschubeinheiten.
Traditionell klingt der Tag um 22:00 Uhr Ortszeit mit 30 Salutschüssen aus.

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Am Wochenende meldeten RBC und die "Nesawisimaya Gazeta" unter Bezug auf eine hochgestellte, anonyme Quelle im FSB, dass möglicherweise noch bis Jahresende Ex-Finanzminister und Putin-Intimus Aleksej Kudrin an die Spitze der russischen Regierung treten könnte und Dmitri Medwedjew als Premier ablösen würde.
Dem Kabinett drohten wesentliche personelle Veränderungen, gelänge es nicht, die sogenannten "Mai-Anweisungen" des Staatsoberhaupts umzusetzen.
Doch Kudrin selbst hat den Spekulationen gestern in Woronesh auf einer Veranstaltung seines "Komitees zivilgesellschaftlicher Initiativen" eine energische Abfuhr erteilt.
Als Vorzeige-Premier stände er nicht zur Verfügung, Russland brauche vielmehr junge, energische Talente an der Spitze des Staates. Russland erinnere ihn im Moment eher an die Sowjetunion in den 1960ern und 1970ern.

[Detlef05]

In Russland ist eine heftige währungspolitische Diskussion öffentlich ausgebrochen, nachdem Finanzminister Anton Siluanow angeregt hat, den Rubel abzuwerten, um für den russischen Staatshaushalt Mehreinnahmen von 400 Milliarden Rubel zu generieren.

Finanzexperten lehnen dies unter Berufung auf einen stabil hohen Rohöl-Preis ab und vermuten hinter den Absichten des Finanzministers einen versteckten Angriff auf die Autonomie der Zentralbank.

[Detlef05]

In Russland ist eine heftige währungspolitische Diskussion öffentlich ausgebrochen, nachdem Finanzminister Anton Siluanow angeregt hat, den Rubel abzuwerten, um für den russischen Staatshaushalt Mehreinnahmen von 400 Milliarden Rubel zu generieren.

Finanzexperten lehnen dies unter Berufung auf einen stabil hohen Rohöl-Preis ab und vermuten hinter den Absichten des Finanzministers einen versteckten Angriff auf die Autonomie der Zentralbank.

"Ich denke nicht, dass ein schwacher Rubel der russischen Volkswirtschaft helfen kann."

Mit diesen Worten widersprach der Erste stellvertretende Vorsitzende der russischen Zentralbank Aleksej Uljukajew den oben zitierten Absichten des Finanzministeriums.

Im übrigen gäbe es seitens der russischen Regierung auch keinen Druck auf die Zentralbank, die nicht nur auf dem Papier stehend, sondern tatsächlich unabhängig sei.

Zudem erwarte man, dass zum 1. Juli das Jahresinflationsniveau auf 7 % sinken und im 4. Quartal nur noch bei fünf bis sechs Prozent liegen werde.

Es gäbe daher auch einige gedankliche Ansatzpunkte zur Absenkung des Leitzinses.