13.01.2012, 03:40
mgrasek100 schrieb:Um zum Thema zurückzukommen, sollte man sich bspw. mal die Verfassung von NRW anschauen, sie gehören zu den alten Bundesländern und hat somit schon 1950 existiert, durch die Bremen Klausel haben bspw. nur die Weststaaten der BRD das Recht entgegen es Völkerrechtes den Religionsunterricht ganz abzuschaffen, ich finde das sehr faszinierend.Die Bremer Klausel findet nur Anwendung wenn anno 1949(?) eine andere Regelung bezüglich des Religionsunterichtes in dem Bundesland vorhanden war. Das betrifft meines Wissens nur Bremen von den alten Bundesländern. Berlin und Brandenburg berufen sich ebenso auf die Klausel auch wenn das rechtlich wohl umstritten ist.
Die Klausel erlaubt aber keinesfalls allen "Weststaaten" den Religionsunterricht abzuschaffen.
NRW hat afaik gar nix mit der Klausel am Hut. Ist wohl auch relativ undenkbar dass sich da hier was tut. Es ist hier ja sogar offensichtlich undenkbar die "Ehrfurcht vor Gott" als Ziel der Erziehung aus der Landesverfassung zu entfernen.