03.07.2012, 15:48
Die aktuelle Diskussion um die Zukunft des BVS ist ja bekannt und kulminiert nun in der Forderung, denselben grundsätzlich abzuschaffen.
Hier finden sich dazu einige interessante Betrachtungen:
Ist es überhaupt realistisch anzunehmen, gewählte Parlamentarier könnten tatsächlich einen Inlandgeheimdienst kontrollieren?
Hier finden sich dazu einige interessante Betrachtungen:
Zitat:[SIZE="3"]http://www.dradio.de/dlf/sendungen/i...w_dlf/1801310/
"Wir haben schon immer Schwierigkeiten mit dem Bundesverfassungsschutz"[/SIZE]
FDP-Politiker Hirsch fordert Stärkung der Parlamentarischen Kontrollkommission
Burkhard Hirsch im Gespräch mit Anne Raith
Bei allen vergangenen Regierungen sei es immer ein Problem gewesen, dass die Parlamentarischen Kontrollkommission den Verfassungsschutz "nicht so wirklich" kontrollieren konnte, sagt Burkhard Hirsch. Der FDP-Politiker fordert, dass der Verfassungsschutz bei Verdacht einer Straftat gezwungen werde, Sachverhalte der Staatsanwaltschaft zu übertragen.
Ist es überhaupt realistisch anzunehmen, gewählte Parlamentarier könnten tatsächlich einen Inlandgeheimdienst kontrollieren?
NIHIL HUMANI A ME ALIENUM PUTO. -
Nichts menschliches ist mir fremd. (Menander)
Politisches Salzland
Timirjasev-Verein
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