Europäische Union, ein Staat ?

[mgrasek100]

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[mgrasek100]

Das Demokratiedefizit besteht immer noch, da bspw. immer noch keine Stimmengleichheit bei der Wahl des EU-Parlaments herrscht. Was iirc auch das BVerfG angemerkt hat im Lissabon-Urteil und u.a. deswegen verneint hat, dass das EU-Parlament die Aufgaben der nationalen Parlamente übernehmen könnte.


Mit den ganzen neuen Finanzregelungen ist man sicher schon ein gutes Stück hin zu einer Art Staat. Aber ein Staatsvolk wird imho noch lange auf sich warten lassen. Dazu klammern sich die Leute alle noch zu sehr an ihre nationalen Identitäten.
Warten wir noch 4-5 Generationen

Ein Staatsvolk hast du dann, wenn sich Europa vermischt hat

[Beton]

Ein Staatsvolk hast du dann, wenn sich Europa vermischt hat

Quatsch.

[mgrasek100]

Quatsch.

Wieso quatsch, ein Volke definiert sich durch gemeinsame Werte, wir haben ja sogar eine europäische Verfassung.

[Beton]

Wieso quatsch, ein Volke definiert sich durch gemeinsame Werte, wir haben ja sogar eine europäische Verfassung.

Ein Staatsvolk, und darum ging es doch, besteht aus der Gesamtmenge der Staatsbürger. Weder müssen diese "gemeinsame Werte" haben (was immer das sein soll), noch müssen sie sich in irgendeiner Form vermischen. Sie müssen nicht mal alle dieselbe Sprache sprechen (z.B. Belgien). Sie müssen lediglich Bürger des jeweiligen Staates sein.

[mgrasek100]

Ein Staatsvolk, und darum ging es doch, besteht aus der Gesamtmenge der Staatsbürger. Weder müssen diese "gemeinsame Werte" haben (was immer das sein soll), noch müssen sie sich in irgendeiner Form vermischen. Sie müssen nicht mal alle dieselbe Sprache sprechen (z.B. Belgien). Sie müssen lediglich Bürger des jeweiligen Staates sein.

Nein du fasst das von der falschen Seite auf, zuerst kommt das Staatsvolk das in einer gemeinsamen demokratischen Willensbekundung eine Gemeindchaft bilden will und dann kommt der Staat

http://de.m.wikipedia.org/wiki/Demokrati...chen_Union
http://de.m.wikipedia.org/w/index.php?ti...on=history

Siehe Urteil Urteil des Bundesverfassungsgerichts am 12. Oktober 1993: BVerfGE 89, 155

Es war bisher so das die EU nicht genügend demokratisch sei, was aber seit dem Vertrag etwa durch die Beteiligungsrechte des deutschen Bundestages und des einheitlichen Komminalwahlrechtes für jeden EU Staatsbürger in der EU wählen überall wählen zu können, geändert wurde

Der Rest ist im obigen Artikel verlinkt
De facto ist die EU eine Föderation mit teilsouveränen Gliedstaaten

[mgrasek100]