Neues aus Russland

[Detlef05]

Die Personalie Juri Luschkow als langj?hriger Oberb?rgermeister der russischen Hauptstadt Moskau ist jetzt offenbar zum Ausgangspunkt eines schweren Zerw?rfnisses zwischen Staatspr?sident Dmitri Medwedjew und MP Wladimir Putin geworden, wie Insider berichten..
Schon seit geraumer Zeit gibt es harte Kritiken an der Amtsf?hrung Luschkows und der Korruption in der Moskauer Stadtverwaltung, die unter ihm erbl?hte. Schon mehrmals wurde gegen ihn der Vorwurf von Wahlmanipulationen erhoben, Luschkow ?u?erte sich ungefragt und unmissverst?ndlich auch zu brisanten au?enpolitischen Themen, wo er als nationalistischer Hardliner gilt und geriet erst im Sommer wieder ins Fadenkreuz harter Auseinandersetzungen um seine Person, weil er - obwohl OB - im entscheidenden Moment seinen Urlaub fern des smoggeplagten Moskaus verbrachte und das Katastrophenmanagement seinem Stellvertreter ?berlie?.
Medwedjew will nun, dass Luschkow noch vor Ablauf seiner regul?ren Amtszeit im Juni 2011 seinen Sessel r?umt, u.a. sei er mit vier Amtszeiten schon zu lange im Amt und ?ber 70 Jahre* alt.
Luschkow war aber einer der Steigb?gelhalter Putins 1999/2000, gilt als dessen Sprachrohr und wichtigster Parteig?nger unter den Edinorossy, den Mitgliedern und f?hrenden K?pfen der Regierungspartei "Einiges Russland", deren Vorsitzender Putin ist. Selbiger h?lt seine sch?tzende Hand ?ber Luschkow.
So soll es aber nun dennoch im Dezember in Moskau zu einem Machtwechsel kommen, als Nachfolger Luschkows ist wohl Vizepremier Sergej Sobjanin vorgesehen. Auch im Gespr?ch sind Vizepremier Sergej Iwanow, Katastrophenschutzminister Sergej Schoigu und der einstige Gouverneur von Kaliningrad, Georgi Boos.
Luschkow selbst kommentiert die Debatte nicht und ist erst einmal wieder auf Dienstreise. In Bulgarien.
http://www.vedomosti.ru/newspaper/articl.../10/245419

* Luschkow wird am 21. September 2010 74 Jahre alt.

[Detlef05]

Am Montagabend erkl?rte Luschkow in einem vom TV-Sender REN-TV ausgestrahlten Interview, er werde nicht zur?cktreten.
Am Wochende hatten die Fernsehsender "Kanal Eins", RTR und NTV in verschiedenen Sendungen die oben genannten Vorw?rfe aufgegriffen und u. a. beleuchtet, dass Luschkows Ehefrau, Elena Baturina, die reichste Frau Russlands, wohl ihr m?rchenhaftes Verm?gen dem Moskauer OB als solchem zu verdanken hat. NTV, allgemein als Sender Medwedjews betrachtet, strahlte den Dokumentarfilm "Die Sache in der Schirmm?tze"* aus, dessen Autoren auch schon den spektakul?ren Streifen "Das heilige V?terchen" ?ber Belorusslands Staatschef Alexander Lukaschenko gedreht hatten.
Luschkow reagierte wie gewohnt: Seine Presseabteilung und die Moskauer Stadtverwaltung erkl?rten, man werde die Medien verklagen.
http://news.mail.ru/politics/4430334

*?hnlich wie einst Lenin tr?gt Luschkow bevorzugt die gleiche Schirmm?tze in der ?ffentlichkeit. Dem begeisterten Imker wird u. a. vorgeworfen, sich mehr um seine Bienen als um die staugeplagten und smoggesch?digten B?rger seiner Stadt gek?mmert zu haben.

[Detlef05]

Auf einer Regionalkonferenz der von ihm gef?hrten Partei "Einiges Russland" in Nishni Nowgorod hat Russlands Premier Wladimir Putin heute erkl?rt, man werde das Programm f?r den verbilligten Erwerb von Pkw in der RF auch 2011 fortsetzen. Daf?r werden aus dem Staatshaushalt 14 Milliarden Rubel bereitgestellt.
Dieses Programm ist mit der in Deutschland bekannten "Abwrackpr?mie" vergleichbar . Die Kriterien sind ?hnlich, das Ministerium f?r Industrie und Handel f?hrt dazu eine Liste der beg?nstigten (vornehmlich einheimischen bzw. im Land produzierten ausl?ndischen) Fahrzeugmarken.
W?hlte der K?ufer ein Fahrzeug aus dieser Palette, zahlte ihm der russische Stadt f?r sein altes Fahrzeug 50.000 Rubel. Das Programm gilt seit dem 8. M?rz 2010, das Neufahrzeug darf nicht mehr als 400.000 Rubel kosten. Allein im vergangenen Monat wurde diese Pr?mie an 21.282 Fahrzeugk?ufer ausgereicht.
http://news.mail.ru/politics/4434848

Der Meldung nachgeschaltet war die Umfrage, welche Summe Geldes potentielle Autok?ufer aufwenden w?rden, um ein Neufahrzeug zu erwerben.
37 % nannten einen Betrag zwischen 100.000 und 400.000 Rubel, 20 % w?rden bis zu einer Million Rubel ausgeben. Aber auch 20 % beabsichtigen keinen Neukauf, sie w?rden ihren Gebrauchten weiter fahren.
[SIZE="1"]Tageskurs 14. 09. 2010: 1 EURO = 39,5264 Rubel[/SIZE]

[Detlef05]

Der russische F?derale Vollstreckungsdienst (FSSP)* ist mit den "gro?en Drei" der landesweit agierenden Mobilfunkbetreiber (MTS, Wympelkom und MegaFon) ?bereingekommen, gemeinsam ein automatisiertes Informationssystem zu erarbeiten, bei dem die Vollstreckungsbeh?rden bei Vorlage eines entsprechenden Titels Zugriff auf die jeweiligen Kundendaten bekommen. Zudem soll es erm?glicht werden, Zahlungsverpflichtungen auch via Mobiltelefon nachzukommen.
Urspr?nglich hatte der FSSP beabsichtigt, die Guthaben von Schuldnern bei den Mobilfunkbetreibern z. B. aus PrePaid einziehen bzw. sperren zu k?nnen. Aufgrund der Geringf?gigkeit der Summen und der technischen Probleme wurde dies wieder verworfen.
Nun wolle man bei Vorliegen eines gerichtlichen Titels lediglich die gespeicherten Kundendaten erfahren.
Erst k?rzlich hatte die Staatsduma dazu die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen, indem sie den Rechtspflegeorganen auch ohne ausdr?cklichen richterlichen Beschluss einen Zugriff auf diese Daten unter bestimmten Voraussetzungen erm?glichte.
http://news.mail.ru/economics/4438470

*Staatliche Vollstreckungsbeh?rde, die die hierzulande bekannten Gerichtsvollzieher und andere staatliche Vollstreckungsvollzieher (z. B.Hauptzoll?mter) auf sich vereint

[Detlef05]

Im Beisein Dmitri Medwedjes und Jens Stoltenbergs haben die Au?enminister Russlands und Norwegens heute einen Vertrag ?ber den maritimen Grenzverlauf zwischen beiden Staaten in der Barentsee und im N?rdlichen Eismeer unterzeichnet. Dabei wird davon ausgegangen, dass es auch nach Inkrafttreten des Vertrages noch u. U. mehr als 15 Jahre dauernd k?nnte, bis er vollst?ndig umgesetzt ist. Bis dahin wolle man sich an den gemeinsamen Vereinbarungen von 1975/76 orientieren, die Gemeinsame Fischfangskommission weiterentwickeln und vor allem an Regularien zur gemeinsamen Ausbeutung der Bodensch?tze in der genannten Region arbeiten.
In einer gemeinsamen Erkl?rung hatte man zuvor alle strittigen Fragen zum Grenzverlauf aufgezeigt und f?r beantwortet erkl?rt. Der Streit zwischen Norwegen und der damaligen UdSSR hatte schon 1970 begonnen.
http://news.mail.ru/politics/4441747

[Detlef05]

Im nordkaukasischen Naltschik (Kabardino-Balkarien) wurde heute 00:55 Uhr Moskauer Zeit im Stadtpark die "Ewige Flamme", das Mahnmal f?r die Gefallenen des Gro?en Vaterl?ndischen Krieges 1941 - 1945, in die Luft gesprengt.
Dies wird als neuer Terrorakt kaukasischer Separisten interpretiert. Die Ermittlungen wurden aufgenommen. Einzelheiten sind noch nicht bekannt.
http://news.mail.ru/incident/4450902/

[Detlef05]

In Moskau verdichten sich die Anzeichen, dass Oberb?rgermeister Juri Luschkow nach dem 26. September zur?cktritt (siehe ## 11 und 12 in diesem Thread)
Gestern habe er den Kreml dar?ber informiert, dass er ab morgen einen einw?chigen Urlaub in den ?sterreichischen Alpen antritt.
Politologen interpretieren diesen als Denkpause, der der R?cktritt folgt. In Moskau sei es ihm praktisch unm?glich, weiterzuarbeiten.
http://news.mail.ru/politics/4459426/.

[Detlef05]

Der Finanzmarktausschuss der russischen Staatsduma wird heute einen Gesetzentwurf der Zentralbank beraten, der vorsieht, in Russland die Emission von 1- und 5-Kopeken-M?nzen einzustellen.
Die im Umlauf befindlichen M?nzen sollen weiter als Zahlungsmittel fungieren, die Preise jedoch auf volle 10-Kopeken abgerundet werden.
Die Pr?gung von 1- und 5-Kopekenm?nzen kostet 47 bzw. 69 Kopeken und ist extrem unwirtschaftlich. Zudem lehnen mittlerweile ?ber 80 % der Bev?lkerung diese Geldst?cke als Zahlungsmittel ab.
2008 war ein ?hnlicher Vorsto? der ZB gescheitert.
http://news.mail.ru/economics/4460898/

Tageskurs: 1 EURO-Cent = 40,8115 Kopeken

[Detlef05]

Anton Wasiljew, Sonderbotschafter und Vertreter Russlands im Arktischen Rat (http://www.arctic-council.org) hat gegen?ber Newsinfo betont, Russland beabsichtige keinesfalls, die Arktis zu militarisieren. Wohl aber werde sein Land die materiell-technischen Voraussetzungen f?r eine sichere Schifffahrt im Nordpolarmeer, wo notwendig, schaffen. Dies gelte auch f?r Navigations- und Beobachtungssysteme. Dies seien aber keine milit?rischen Vorhaben.
http://news.mail.ru/politics/4462541

[Detlef05]

Russlands Finanzminister und Vizepremier Aleksej Kudrin hat auf der gestrigen Plenarsitzung erkl?rt, die Staatseinnahmen aus der Branntwein- und Tabaksteuer werden sich 2011 gegen?ber 2008 verdreifacht haben. Noch 2009 war man nur von einer Verdopplung ausgegangen. Als entscheident daf?r hat sich ein neues System der Ver?u?erung der Steuerbanderolen und -marken erwiesen.
Absolute Zahlen zum Steueraufkommen wurden nicht genannt.
Urspr?nglich habe man bei der Branntweinsteuer ein noch h?heres Aufkommen beabsichtigt, doch verweigerte sich das Kabinett unter Verweis auf j?ngste Ma?nahmen zur Bek?mpfung der Schwarzbrennerei.
Das Ganze sei umsichtig und klug, aber auch eine sp?rbare H?rte f?r die Bev?lkerung, die das bezahlen m?sse.
http://news.mail.ru/politics/4468975