Diskussion zur Piratenpartei

[mgrasek100]

Ja logisch, sonst wäre es ja auch keins. Ansonsten zu deinen Ausführungen über das BGE: Ich bin mir sicher, dass es dazu bereits einen Faden hier gibt und so tief ins Detail zu gehen weicht vom eigentlichen Thema dieses Fadens ab.

Wir haben schon ein de facto Grundeinkommen, da wir jetzt sogar im Bereich der Leiharbeiter einen quasi Mindestlohn haben auch wenn die Vertragsparteien ihn nicht wollen
Eine Absenkung dieses Lohns ist nicht möglich, eine Ablehnung wegen Dumpinglöhne ist also in Zukunft möglich und führt nicht mehr zu Sanktionen, auch dürfen Job Center so was nicht mehr anbieten da das illegal wäre und geben das Abstandsgebot gehen würde

Das BVerfG hat bereits gesagt das ein Existenzminimum nicht ganz sanktioniert wedeb darf, dass Abstandsgebot ist wichtig daher müssen auch die Hartz 4 Bezüge und Löhne angehoben werden