17.09.2009, 08:51
Kann es sein das hier jeder versteht was ER möchte? Das Zitat 3a) aus dem Urteil bezieht sich doch eindeutig, wie Detlef sagte, auf V-Leute in leitenden Gremien (Bundes- u. Landesebene). So wie sich Au.Souchy ausdrückte, ging es ihm jedoch generell um V-Leute. Ein 100% Verbot von "geheimdienstlichen Ermittlungsverfahren" gibt es nicht!
Und um es noch einmal zu sagen. Das BVerfG hatte bis zuletzt keine Informationen über V-Leute in leitenden Positionen der NPD. Das Gericht bezieht sich auf eine theoretische Annahme.
@Au.Souchy
Ich denke nicht das du meine Zeilen inhaltlich richtig aufgenommen hast. Selbstverständlich entscheidet darüber das BVerfG. Genau das wäre die Aufgabe gewesen. Und? Gab es eine Entscheidung? Nein, sie gab es eben nicht. Der Antrag wurde wieder positiv noch negativ beurteilt, was den sachlichen Kern betrifft. Stattdessen hat man es für wichtiger empfunden, einen seit vielen Jahren schwelenden Konflikt zu bedienen.
Jeder hätte es noch verstanden, wenn das höchste deutsche Gericht den Antrag aus formalen Gründen zurückgewiesen hätte. Die Möglichkeit, auch das schrieb ich bereits, gab es. Das alleine interessierte die jeweiligen Protagonisten herzlich wenig, konnte man ihnen doch gleich noch einen Schubs mitgeben. Nun ist kein weiterer, auch formal korrekter, Antrag möglich so lange nicht alle V-Leute offen gelegt sind, aus theoretischen Gründen. Toll. Das BVerfG hat somit den eigentlichen Antrag, das Verbotsverfahren gegen die NPD, als nichtig erklärt um im Streit gegen geheimdienstliche Transparenz punkten zu können.
Was erwartet ein Mensch, wenn er vor Gericht zieht? Eine Entscheidung! Wie diese ausfällt, sei einmal dahingestellt. So wie es abgelaufen ist, kritisiere ich zurecht.
Und um es noch einmal zu sagen. Das BVerfG hatte bis zuletzt keine Informationen über V-Leute in leitenden Positionen der NPD. Das Gericht bezieht sich auf eine theoretische Annahme.
@Au.Souchy
Ich denke nicht das du meine Zeilen inhaltlich richtig aufgenommen hast. Selbstverständlich entscheidet darüber das BVerfG. Genau das wäre die Aufgabe gewesen. Und? Gab es eine Entscheidung? Nein, sie gab es eben nicht. Der Antrag wurde wieder positiv noch negativ beurteilt, was den sachlichen Kern betrifft. Stattdessen hat man es für wichtiger empfunden, einen seit vielen Jahren schwelenden Konflikt zu bedienen.
Jeder hätte es noch verstanden, wenn das höchste deutsche Gericht den Antrag aus formalen Gründen zurückgewiesen hätte. Die Möglichkeit, auch das schrieb ich bereits, gab es. Das alleine interessierte die jeweiligen Protagonisten herzlich wenig, konnte man ihnen doch gleich noch einen Schubs mitgeben. Nun ist kein weiterer, auch formal korrekter, Antrag möglich so lange nicht alle V-Leute offen gelegt sind, aus theoretischen Gründen. Toll. Das BVerfG hat somit den eigentlichen Antrag, das Verbotsverfahren gegen die NPD, als nichtig erklärt um im Streit gegen geheimdienstliche Transparenz punkten zu können.
Was erwartet ein Mensch, wenn er vor Gericht zieht? Eine Entscheidung! Wie diese ausfällt, sei einmal dahingestellt. So wie es abgelaufen ist, kritisiere ich zurecht.
Der Urknall ist in Wahrheit unser Horizont in der Zeit und im Raum. Wenn wir ihn als Nullpunkt unserer Geschichte betrachten, dann aus Bequemlichkeit und in Ermangelung eines Besseren. Wir sind wie Entdeckungsreisende vor einem Ozean: Wir sehen nicht, ob es hinter dem Horizont etwas gibt.
Hubert Reeves
Hubert Reeves