Südossetien

[Detlef05]

Der Zeitweilige Ausschuss zur Wiederherstellung der territorialen Integrität des Landes im georgischen Parlament hat heute unter Vorsitz von Schota Malaschchija über ein Paket von Gesetzesvorhaben debattiert, welches Sanktionen gegen etwa zwanzig russische Unternehmen vorsieht, die in Südossetien und Abchasien tätig sind.
Es handelt sich dabei um Finanzinstitute, die Mobilfunkanbieter "Megafon" und "Aquafon", Baufirmen und Unternehmen, die Bodenschätze abbauen. Diese Firmen sind teilweise schon seit mehreren Jahren ohne georgische Linzensen im Land tätig. Dabei soll gegebenenfalls auch Strafanzeige wegen "Wirtschaftsverbrechen" gestellt werden.
Bereits mehrmals hätte die Nationalbank Georgiens die Zentralbank der Russischen Föderation erfolglos gebeten, russischen Geschäftsbanken, die in Südossetien und Abchasien tätig sind, die Lizensen zu entziehen.

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