20.07.2012, 18:43
Aslan schrieb:Der Aufstieg der Piraten ist ein leuchtendes Beispiel dafür, dass direkte Demokratie nicht funktioniert und keine Volksabstimmungen über wichtige Themen stattfinden sollten. Piraten sind per Defintition Kriminelle, und die Piratenpartei will das Internet zu einem rechtsfreien Raum machen und so der Kriminalität Tür und Tor öffnen. Davon abgesehen hat diese sogenannte Partei kein Programm und kein kompetentes Personal. Dennoch können sich 2/3 der Deutschen prinzipiell vorstellen, die Piraten zu wählen und 12-13 % wollen es bei der nächsten Bundestagswahl auch tatsächlich tun. Da kann man doch nur den Kopf schütteln und feststellen: Armes Deutschland.
Der "leuchtende" Aufstieg der Piraten ist derzeit eher ein sukzessiver Abgang. Jeder Bürger kann mittlerweile sehen, dass in keinem der vier Landtage, in denen sich Piraten aufhalten, die Piraten-MdL's bisher vernünftige, positive Politik betrieben haben. Die Piraten generieren sich als "andere Partei", sind aber in Sachen Diäten-Schnorren und Steuerzahler-Abgreifen exakt das gleiche Pack wie die anderen Parteien auch. Ist ja auch kein Wunder. IMHO sind die Piraten ein Kunstprodukt von Attac, Greenpeace, Verdi, der DKP und der harten universitäten Linken (die wiederum vom Open Society Institut des Multimilliardärs George Soros gefördert wird).
Piraten haben eine eigenständige Terminologie entwickelt, die ihnen offenbar in politischen Trainingsseminars anerzogen wird. Und da haben u.a. witzigerweise die Stiftung Demokratie (SPD) und die Rosa Luxemburg-Stiftung und offenbar wohl auch das Open Society Institut ihre Fingerchen im Spiel.
Die Piraten sind bereits in den Umfragen im Abwind, weil die Wähler sehen, was für komische Typen man sich da in die Parlamente geholt hat. Ich gehe nicht davon aus, dass die Piraten in Bayern die 5%-Hürde schaffen werden. Dort dürften vielmehr die Freien Wähler zulegen. Ob im Bund die Freien Wähler oder die Piraten den Einzug schaffen, kann bis heute noch niemand sagen. Derzeit fallen die Piraten in der Wählergunst pro Monat etwa um 0,2%-Punkte, während die Freien Wähler erstmals über 2% bundesweit gekommen sind und mit etwa 0,1%/Monat zu steigen scheinen. Ob das reicht bis zur Bundestagswahl (die Piraten knapp unter und die Freien Wähler knapp über 5%) wird sich zeigen.