"Neue Nationalsozialisten"?

[Detlef05]

Zentrales Element des "neuen Nationalsozialismus" ist die sich tendenziell verst?rkende Abkehr breiter Bev?lkerungsschichten vom real existierenden System der repr?sentativen Demokratie und ihrer Tr?gerinnen, den politischen Parteien. Stichworte daf?r sind u.a. "Politikverdrossenheit" und "sinkende Wahlbeteiligung". Viele Menschen wenden sich dabei zeitweilig oder dauerhaft den politischen Extremen zu, wobei zwar die Diktatur in ihrer Gesamtheit abgelehnt wird, aber nach neuen, klaren Regeln von "Zucht und Ordnung" verwirklicht ?ber die ?ffentliche Ordnungsmacht des Staates gerufen wird. Dies verspricht vor allem der Rechtspopulismus.
Verst?rkt wird dies durch die zunehmende sozial?konomische Polarisierung der Gesellschaft.
Aber auch im linken Spektrum manifestiert sich dort der "neue Nationalsozialismus", wo Klassenkampf - Proletariat - Klassenstandpunkt als Triumvirat einer notfalls gewaltsamen sozialen Revolution apostrophiert werden.
Keinesfalls darf es eine Ausgrenzung der "neuen Nationalsozialisten" geben, im Gegenteil, es gilt, deren Stimmungen und Meinungen aufzugreifen, in den gesellschaftlichen Diskurs einzubeziehen und vor allem zu entscheiden, wie durch politisches Handeln ad?quat reagiert werden muss.
Das gegenw?rtige Agieren der politischen Klasse entspricht dem nicht.

Nehmen wir ein Beispiel: Stuttgart 21. Rechtsstaat und repr?sentative Demokratie allein sind ganz offensichtlich unf?hig, f?r das Problem einen Konsens zu erreichen. Die Regierenden antworten hier auf neue Fragen mit alten Argumenten und beharren inert auf l?ngst obsoleten Positionen. Der einzig gangbare Weg - der Volksentscheid - wird abgelehnt.
Er w?re aber der wirklich demokratische!
Die Folgen sind klar: Entweder radikalisieren sich die Proteste angesichts der erkennbaren Wirkungslosigkeit friedlichen Widerstands und es kommt zur Gewalt gegen das Staatsmonopol auf Gewalt! Oder aber der Protest endet irgendwann aus Ersch?pfung, ohne auch nur irgend etwas erreicht zu haben, viele Menschen sehen sich dann in ihrem Willen v?llig missachtet und wenden sich resignierend den "neuen Nationalsozialisten" zu.
Aber Stuttgart 21 hat auch Bef?rworter in der Bev?lkerung, nicht nur durch das selbstgew?hlte Schicksal politischer Entwscheidungstr?ger und schlicht kommerziell Interessierter. Deshalb Volksentscheid, bevor die "neuen Nationalsozialisten" die politische Hoheit in diesem Thema an sich rei?en!