Wahlrechtliches

[Detlef05]

Es wäre aber auch zutiefst demokratisch, wenn demokratisch legitimierte Strukturen veränderte politische Bedingungen und modifizierte Auffassungen aufgreifen anstatt sie zu ignorieren. An dieser Stelle interessiert Staats- oder Verfassungsrecht erst sekundär. 2009 ist nicht 2005!
Aber bezüglich der Geschehnisse am Hindukusch können wir diese Debatte unterlassen. Es gibt da kein Argument, was nicht schon ausgetauscht wäre. An den Verhältnissen ändert dies nichts. Man kann aber natürlich mit dem Verweis auf Wahlen und ihre Resultate der Debatte ade sagen bzw. ihr Wirkungslosigkeit formal verordnen. Welche Bequemheit ...