Politik-Talk

Hi
in vielen Ländern soll das Volk über die EU-Verfassung abstimmen. Zuletzt kündigte auch Frankreich ein Referendum an.
Jetzt werden auch in der SPD Stimmen laut, die ein Referendum über die EU-Verfassung auch in Deutschland fordern. Allerdings müsste dazu die Verfassung geändert werden. Die Regierung ist aber dagegen.
Auch in der CDU gibt es dazu unterschiedliche Meinungen. Unteranderem Edmund Stoiber und Peter Müller (Saarland) sind dafür. Aber eine Reihe von CDU/CSU-Politkern, darunter Vize-Fraktionschef Wolfgang Schäuble, lehnt es ab.
Die gegner beführchten, dass eine Volksabstimmung zu einer Partei-Politischen Abstimmung werden könnte, in der die Wähler der Regierung nur eins auswischen wollen.

Ich bin für eine Volksbefragung. Das würde die EU dem Volk viel näher bringen. Ich bin mir sicher, das der Durchschnittswähler zwischen einer Parteienwahl und einem Referendum zur EU-Verfassung unterscheiden können.

Naja, wär eigentlich nicht schlecht. Aber so eine Abstimmung ist nicht mit dem GG konform, sie würde nix verändern.

Hi
aber auf den Wahlzetteln zur Kommunalwahl stehen SPD, CDU usw. drauf. Auf dem Wahlzettel zur EU-Verfassung steht nur Ja und Nein.

tdd schrieb:aber auf den Wahlzetteln zur Kommunalwahl stehen SPD, CDU usw. drauf. Auf dem Wahlzettel zur EU-Verfassung steht nur Ja und Nein.

Die Menschen könnten aber die EU-Verfassung als Machwerk der SPD (weil an der Regierung) ansehen und deswegen gegen sie stimmen. So ist das gemeint, oder?

System schrieb:Nun, ich habe nicht vor in nächste Zeit abzudanken und daher werde ich keine Neuwahlen zulassen. So einfach ist das.

Zumal Wilhelm von System kaum kompetenter als sein hinreichend bekannter Namensvetter sein dürfte.

Andreas57 schrieb:Zumal Wilhelm von System kaum kompetenter als sein hinreichend bekannter Namensvetter sein dürfte.

Wer redet da von Kompetenz und ist zur selben Zeit zu unfähig um meinen kompletten kaiserlichen Namen richtig zu recherchieren.

*g*
Wenn wir gerade von Fähigkeiten sprechen:

System schrieb:zu unfähig um meinen kompletten

"Wer redet da von Kompetenz und ist zur selben Zeit unfähig, meinen kompletten kaiserlichen Namen richtig zu recherchieren."

Soviel zum halbwegs richtigen Satzbau.

Und jetzt sollten wir die Albernheiten lassen.