Hallo Leute,
wie ihr sicher schon alle gemerkt habt, bin ich ein kritiker der Parteiendemokratie, jedenfalls in heutiger Form. Viele Ideen von jungen politikern werden vernichtet bzw. können nicht richtig ausgelebt werden, weil sie dem Willen der Partei folgen müssen. Ebenso ist es in den Parlamenten. Wer im Plenum gegen den Willen der Partei votiert, sollte sich ernsthaft verwarnt fühlen. Beim zweiten oder gar dritten mal, folgt meistens der Ausschluss aus der Fraktion, bzw. die Aufstellung auf einen aussichtslosen Listenplatz bei der nächsten Wahl.
Das ist meiner Meinung nach, keine vernünftige Demokratie.
Wie seht ihr das?
Ich denke die Parteiendemokratie an sich ist nicht so schlecht, nur bringt der hiesige Fraktionszwang oft Nachteile, wie man ja in Hessen sehen konnte. Die Abgeordneten sollten ihren Wählern verpflichtet sein und nicht der Fraktion. Also: Gegen Parteien ist nichts einzuwenden, gegen den immer vorherrschenden Fraktionszwang schon.
Edit: Ich konnte beim Voting nichts auswählen, da meine Antwort auf keines von beiden wirklich passt
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@Raptor:
Bist du für das imperative Mandat?
Teckleberry schrieb:@Raptor:
Bist du für das imperative Mandat?
Nein ganz sicher nicht. Doch wenn man die Politik beobachtet, so scheinen wir doch derzeit so eine Einrichtung zu haben. Wenn Abgeordnete nicht in einer Reihe mit der Fraktion stimmen, werden diese direkt angegriffen und man fordert einen Ausschluss aus der Partei, was im Endeffekt meistens auch dazu führt, dass diese Person nicht wiedergewählt werden kann. Ich bin dafür, dass unsere Abgeordneten auch öffentlich eine andere Meinung vertreten können und nicht Sanktionen zu befürchten haben. Dies gibt es doch eigentlich nur noch in geheimen Abstimmungen.
Okey. Das war jetzt vielleicht ein wenig übertrieben, aber in gewisser weise ist es schon so. Es kommt - wenn wir mal ehrlich sind - ja auch manchmal vor, dass ein Abgeordneter bei einer namentlichenm Abstimmung, gegen den Willen der Partei stimmt. Da muss ich die Abgeordneten der SPD loben, denn dort kommt es noch am meisten vor (warscheinlich ist das aber auch der Grund am ständigen scheitern!
). Zum Vergleich: Bei der Abstimmung, über die Verlängerung, des Bundeswähr-Mandats im Libanon, stimmten 7 SPDler, aber nur eine Unions-Abgeordnete dagegen.
Aber es steht auf jeden Fall in einer grundgesetzlichen Grauzone. Denn in geweísser weise sind die Abgeordneten, mindestens wenn sie zum 4. oder 5. mal gegen den Fraktionswillen stimmen, in ihrem Mandat gefährdet. Ich bin aus diesem Grund immernoch für die geheime Abstimmung. Aus dem selben Grund, warum es auch die geheime Wahl gibt.