Kuba - gelungenes Staatsmodell oder nicht?

[tdd]

Hi
also bitte, Keks. Das demokratisch gewählte Parlament tritt 2x im Jahr zusammen, um die Beschlüsse der Regierung abzusegnen. Theorie und Realität könnten unterschiedlicher nicht sein. Worauf Keks wohl hinaus will sind folgende Punkte:

• Die Abgeordneten unterliegen der Kontrolle durch die Bevölkerung und sind ihr gegenüber rechenschaftspflichtig.
  
• Die Abgeordneten werden mit einem imperativen Mandat gewählt, d. h. sie sind jederzeit abwählbar.
  
• Freiheit der Diskussion, Kritik und Selbstkritik gehören zu den Grundprinzipien der Poder Popular.
  
• Die Abgeordneten verfügen weder über Privilegien noch über ökonomische Vorteile. Ihre Bezüge bestehen aus Lohnfortzahlungen der Arbeitsstellen, in denen sie vor ihrer Wahl tätig waren.
  

Bei der geringen benötigten kompetenz, die diese Abgeordneten benötigen, kann man das machen. Die Regierung "denkt", das Parlament sagt Ja. In einer Demokratie müssen die Parlamentarier jedoch höchts kompetente und gebildete Leute sein, um die komplexen Zusammenhänge erfassen zu können und um umsetzbare Lösungsvorschläge, welche ebenfalls extrem komplex sind, zu erarbeiten. Ein "Hire and fire" Parlament wäre praktisch Handlungsunfähig. Wenn diese immer aufs Volk hören müssten, hätten wir null Steueren. Wie da kostenlose Kindertagesstätten oder ein Gesundheitssystem finanziert werden sollten, wüsste ich nicht. Des weitern wäre bei ständigem kommen und gehen von neuen Abgeordneten nur noch kurzfriste Entscheidungen möglich. Langwierige Reformen könnten nicht mehr konsequent verfolgt werden.