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Ungarn auf dem falschen Weg - Druckversion

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Ungarn auf dem falschen Weg - Moses - 04.01.2012



Ungarn auf dem falschen Weg - Detlef05 - 04.01.2012



Ungarn auf dem falschen Weg - Moses - 04.01.2012

Der Hinweis aufs BVerfG bezog sich auf den Vorschlag einer Klage vorm EuGH im Vergleich mit der Praxis deutscher Politiker, unliebsame Entscheidungen nicht politisch zu treffen sonder in Karlsruhe klären zu lassen.

Was mir vorschwebt sind klare Grenzen, in denen sich die politischen Rahmenbedingungen der Mitgliedsstaaten bewegen sollten und die Pressefreiheit als Wesenselement des freiheitlichen Staates gehört meines Erachtens dazu.
Diese Grenzen kann die EU vorgeben auch ohne den EuGH anzurufen (darüber hinaus wäre diese Vorgabe auch sinnvoller als eine Bananen-Grümmungs-Verordnung)

Ungarn auf dem falschen Weg - Detlef05 - 04.01.2012

Moses schrieb:Der Hinweis aufs BVerfG bezog sich auf den Vorschlag einer Klage vorm EuGH im Vergleich mit der Praxis deutscher Politiker, unliebsame Entscheidungen nicht politisch zu treffen sonder in Karlsruhe klären zu lassen.

Was mir vorschwebt sind klare Grenzen, in denen sich die politischen Rahmenbedingungen der Mitgliedsstaaten bewegen sollten und die Pressefreiheit als Wesenselement des freiheitlichen Staates gehört meines Erachtens dazu.
Diese Grenzen kann die EU vorgeben auch ohne den EuGH anzurufen (darüber hinaus wäre diese Vorgabe auch sinnvoller als eine Bananen-Grümmungs-Verordnung)
Mit den einschlägigen Grundsatzdokumenten der EU gibt es diesen klaren Rahmen und Grenzen.
Welche Institutionen dazu wie aktiv werden könnten, wurde ebenso gesagt.
Nur jetzt aber nicht kneifen oder sich ewig im Kreise drehen: Schwebt Dir vor, dass Ungarn aufgrund der innenpolitischen Entwicklung wegen gravierender Differenzen zur EU-Ordnung aus dieser ausgeschlossen werden sollte? Dann sag das doch einfach!

Ungarn auf dem falschen Weg - Imago - 04.01.2012



Ungarn auf dem falschen Weg - Moses - 04.01.2012



Ungarn auf dem falschen Weg - Beton - 04.01.2012



Ungarn auf dem falschen Weg - Detlef05 - 04.01.2012



Ungarn auf dem falschen Weg - Moses - 04.01.2012

@Detlef

Дружба товарищ Wink (Ich hoffe der Scherz ist erlaubt!) oder wie wir in Bayern sagen:

samma wiada guad?

Ungarn auf dem falschen Weg - Detlef05 - 04.01.2012

Moses schrieb:@Detlef

Дружба товарищ Wink (Ich hoffe der Scherz ist erlaubt!) oder wie wir in Bayern sagen:

samma wiada guad?
Du sagst es. Aber gab es da was...:confused:Big Grin