Also willst du uneingeschränkte Meinungsfreiheit. Das Schwert ist aber zweischneidig, denn dann müssten wir uns rechtsextremistische Propaganda anhören, dann kann man den Holocaust leugnen usw.
Müssen wir diese Ideen tolerieren?
Freie Meinungsäusserung ist ein extrem wichtiges Rechtsgut, ohne dass eine demokratische Gesellschaft unmöglich funktionieren kann. Allerdings muss es hier (wie bei jedem anderen Grundrecht auch) gewisse Grenzen geben.
Auch in andere Grundrechte kann eingegriffen werden. In das Recht auf Leben z.B. durch den Bürger im Rahmen der Notwehr oder durch den Staat im Verteidigungsfall oder durch einen finalen Rettungsschuss.
Oh Graus.
Wenn ich "Made in Germany" so lese, dann wird mir wieder klar, wie wertvoll und wichtig unsere Verfassung ist.
Und wie unabdingbar es ist, dass ein Parteiprogramm mit deren Grundlagen kompatibel ist.
Danke, @Germany, für diese kleine Gedankenauffrischung.