Politik-Talk

Ich stelle fest,dass ich eine gute Entscheidung getroffen hatte,als ich mich der Stimme enthielt.Man wird sich an das nein der Bürger nicht halten.Richtig demokratisch.Damit stellt Horsti sogar den ehemaligen grossen Vorsitzenden FJS in den Schatten.Die Politiker sind eine üble Gaunerbande.Ich bin jetzt Nichtwähler.Bisher wurden wir noch von allen Regierungen verarscht.Wenn ich mir manche Politbubis ansehe,die von der Uni weg in die Politik einsteigen und noch nie für die Wirtschaft etwas geleistet haben,dann kommt mir das Kotzen.:mad:

Detlef05 schrieb:Wird München zum unrühmlichen Beispiel dafür, wie man der direkten Demokratie erneut eine Absage erteilt?

Angesichts dieser Entscheidung sollte man sich die Frage stellen, wie sinnvoll direkte Demokratie wirklich ist. Die Menschen neigen dazu, für das zu stimmen was für sie unmittelbar von Vorteil ist, über die weitreichenden Konsequenzen macht sich kaum jemand Gedanken.

Wenn man mich direkt fragen würde dann wäre ich auch für weniger Fluglärm in der Umgebung meiner Wohnung. Aber ein gut ausgebauter und stark frequentierter Flughafen ist ein Standortvorteil und lockt somit Wirtschaft und Industrie in die Region. Und spätestens wenn Arbeitsplätze verloren gehen weil Unternehmen auswandern wird man wieder die Politik fragen, weshalb nichts getan wurde um diese Arbeitsplätze zu erhalten. Dass der Volksentscheid gegen den Flughafenausbau der Grund dafür ist wird dann niemand hören wollen...

Dass immer mehr Flugverkehr notwendig ist hat nichts mit einem "unternehmerischen Gewinndiktat" zu tun sondern das ergibt sich aus dem hierzulande erwarteten Lebensstandard: Wir alle wollen täglich frische Südfrüchte im Supermarktregal vorfinden und wir wollen für ein paar Hundert Euro "2 Wochen All Inclusive" an jedem beliebigen Ort auf der Welt verbringen. Das ist keine Erfindung der Kapitalisten sondern eine sehr reale Forderung des Proletariats.

In der Schweiz hat das Volk vor nicht allzu langer Zeit für ein Minarettverbot gestimmt (und ich bin überzeugt, dass eine Volksabstimmung in Deutschland ebenso ausfallen würde) - da war auf einmal die Entscheidung des Verfassungssouveräns verfassungswidrig...

Wenn man sich also in Zukunft an die Ergebnisse von Volksabstimmungen binden will - wovon ich abrate - dann wenigstens in allen Fragen und nicht nur in denen, die den Linken genehm sind. Stuttgart 21 war ein erstes Beispiel dafür, die Grünen wollten das Projekt mit einem Volksentscheid stoppen aber dummerweise hat der Verfassungssouverän anders entschieden.