16.03.2012, 12:49
Gleich sieben Organisationen eines Spektrums von den Rechtsextremen bis zu den Ultralinken hatten beabsichtigt, den heutigen "Tag des Legionärs" in Riga für entsprechende Aufmärsche zu nutzen.
Der "Tag des Legionärs" erinnert an den 16. März 1944, als die "Lettische Legion", deren Kern die 15. Waffen-SS-Grenadier-Division "Lettland" und die 19. Waffen-SS-Grenadier-Division (lettische 2) bildeten, erstmals in Kämpfen gegen die Rote Armee eingesetzt wurden.
Bis 1999 war dieser Tag Staatsfeiertag, nach Lettlands EU-Beitritt 2004 wurde verfügt, dass lettische Regierungsmitglieder nicht mehr an Aktionen teilnehmen dürfen, die an das Datum erinnern.
Die Stadtverwaltung von Riga hatte unter Verweis auf die nicht zu gewährleistende öffentliche Sicherheit alle Demonstrationen verboten, doch erstritten sich sowohl die lettische SS-Veteranenorganisation wie die "Organisation gegen den Nazismus" vor Gericht das Recht auf eine Kranz- bzw. Blumenniederlegung am Denkmal der Freiheit.
Beide Veranstaltungen liegen nur um eine Stunde auseinander, erneut werden daher schwere Zwischenfälle prognostiziert.
Die Stadtverwaltung reagierte mit Unveständnis, die Stadtduma fordert endlich eine klare Position des Staates gegen SS-Veteranen und Neonazis.
Der "Tag des Legionärs" erinnert an den 16. März 1944, als die "Lettische Legion", deren Kern die 15. Waffen-SS-Grenadier-Division "Lettland" und die 19. Waffen-SS-Grenadier-Division (lettische 2) bildeten, erstmals in Kämpfen gegen die Rote Armee eingesetzt wurden.
Bis 1999 war dieser Tag Staatsfeiertag, nach Lettlands EU-Beitritt 2004 wurde verfügt, dass lettische Regierungsmitglieder nicht mehr an Aktionen teilnehmen dürfen, die an das Datum erinnern.
Die Stadtverwaltung von Riga hatte unter Verweis auf die nicht zu gewährleistende öffentliche Sicherheit alle Demonstrationen verboten, doch erstritten sich sowohl die lettische SS-Veteranenorganisation wie die "Organisation gegen den Nazismus" vor Gericht das Recht auf eine Kranz- bzw. Blumenniederlegung am Denkmal der Freiheit.
Beide Veranstaltungen liegen nur um eine Stunde auseinander, erneut werden daher schwere Zwischenfälle prognostiziert.
Die Stadtverwaltung reagierte mit Unveständnis, die Stadtduma fordert endlich eine klare Position des Staates gegen SS-Veteranen und Neonazis.