Zitat:Keine Grundgesetzänderung - keine Inlandseinsätze der Bundeswehr, als die, die dass GG vorsieht
Was ist eigentlich im Bezug auf die Bundeswehr mit inneren Einsätzen gemeint?
So etwas wie Polizeiunterstützung oder eher sowas wie Katastrophenschutz?
Zitat:So etwas wie Polizeiunterstützung oder eher sowas wie Katastrophenschutz?
ersteres.
Der Einsatz zur Katastrophenhilfe ist bereits nach jetztiger Rechtslage möglich.
Sieht man wohl am häufigsten wenn mal wieder irgendwo Hochwasser ist.
Detlef05 schrieb:Nochmals zum Lesen und Begreifen: Und mehr ist nicht!
Wer mehr will (wie Du, soviel zum Thema Herumreiten), muss das GG ändern. Also finito ...
Am Lesen und Begreifen hängts weder bei mir noch bei Euch. Schlichtweg am Wollen. Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Sorry, mit dieser Einstellung kann man nicht diskutieren.