Politik-Talk

Zitat:Noch fällt die Vorstellung schwer, dass Karlsruhes für den Sommer erwartetes Urteil das Zustimmungsgesetz zum Lissabon-Vertrag kippt und Deutschland zum Stolperstein für Europa wird. Spätestens seit der Europäische Haftbefehl 2005 von Karlsruhe für verfassungswidrig erklärt wurde, ist allerdings klar, dass die Richter nicht gewillt sind, je-den Integrationsschritt mitzugehen.
Und so mutet es wie das berühmte Pfeifen im Walde an, wenn Innenminister Wolfgang Schäuble sagt: "Ich habe keine Zweifel, dass der Lissabon-Vertrag in vollem Umfang dem Grundgesetz entspricht." In Wahrheit rechnet die Regierung längst damit, dass die Verfassungsrichter "Leitplanken" formulieren werden. Die Frage ist nur, ob diese Leitplanken Nachverhandlungen am Vertragswerk erforderlich machen. Dann, sagt ein Spitzenpolitiker, sei der Lissabon-Vertrag "mausetot".
Quelle: Welt

Was wäre das für eine Ironie wenn ausgerechnet Deutschland, der Motor der europäischen Integration, den Lissabonvertrag zu Grabe trägt. Wo wir doch so schön auf den Iren rumgetrampelt sind, dass die unser Europa kaputt machen :p.

Bitte, bitte, liebe Verfassungsrichter lasst euch nicht von dem politisches Druck und den möglichen Konsequenzen einschüchtern und setzt diesem Lissabonertrag ein Ende .

also in Teschechien ist die Nummer wohl nun Durch...knapp...aber besiegelt, da ich davon ausgehe, das der Senat auch seinen Segen gibt

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...ml#ref=rss

hier gibt es noch mal eine Möglichkeit im Netz Einsicht zu nehemen...ob es zur Einsicht für eine Proeinstellung langt ?

http://europa.eu/lisbon_treaty/glance/index_de.htm

:crazy:

Global-Talk-Kultur revolutionieren ?...netter Versuch, aber da kennen wir uns inzwischen aus...ist sogar eine gewisse Regelmässigkeit drinn