"Querulantengebühr"

[Detlef05]

[tdd]

Hi
eine Gebühr halte ich für den völlig falschen Weg. Es ist schon jetzt teuer genug sein Recht durchzusetzen. Eine Gebühr, die vielleicht bei Misserfolg zusätzlich erhoben wird, schreckt nicht nur Querulanten ab, sondern auch ganz normale Bürger, die vielleicht sogar im Recht sind.
Aus meiner Sicht sollte man besser die Kapazitäten des Bundesverfassungsgerichts auszubauen. So könnte man Fälle besser vorab prüfen und unbegründete Fälle abweisen.

[Beton]

[Gelöscht]

[Beton]

Ich habe ja nirgends davon geschrieben, dass sie nicht berechtigt wären, sondern nur, dass mir erhebliche Zweifel kommen, wenn eine einzige Person über 500 Verfassungsbeschwerden am Laufen hat.

[Detlef05]

[Gelöscht]

Ich habe ja nirgends davon geschrieben, dass sie nicht berechtigt wären, sondern nur, dass mir erhebliche Zweifel kommen, wenn eine einzige Person über 500 Verfassungsbeschwerden am Laufen hat.

Vielleicht ist es jemand,der sich da gut auskennt. Ich glaube die Meisten, mich eingeschlossen, wissen gar nicht was in jedem Fall verfassungswidrig ist.

[SchinTeth]

Vielleicht ist es jemand,der sich da gut auskennt. Ich glaube die Meisten, mich eingeschlossen, wissen gar nicht was in jedem Fall verfassungswidrig ist.

Ich sehe was du meinst, aber dennoch besteht wohl berechtigter Zweiffel, dass eine Person 500 berechtigte Klagen aufweisen kann...

[Beton]

Ich sehe was du meinst, aber dennoch besteht wohl berechtigter Zweiffel, dass eine Person 500 berechtigte Klagen aufweisen kann...

Ja, genau darauf begründete ich ja auch meinen Zweifel. Vor allem klagt der "normale" Mensch (keine Ahnung, was in dem Zusammenhang normal ist ) ja eigentlich nur dann, wenn er selbst betroffen ist. Kann es wirklich sein, dass eine einzige Person von 500 verschiedenen angeblich verfassungswidrigen Sachen gleichzeitig betroffen ist? Kaum. Falls wirklich jemand 500 berechtigte Verfassungsklagen aufweisen KANN, dann hat er gezielt das gesamte Gesetzeswerk danach durchsucht.